Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von hochzeitspartner.info

Stand: 01.06.2025

1. Geltungsbereich und Betreiber der Website

1.1 Geltungsbereich: Diese AGB gelten für alle Besucher und Nutzer der Website hochzeitspartner.info (im Folgenden „Website“ genannt) und ihrer Unterseiten. Sie regeln die Bedingungen für die Nutzung der auf der Website angebotenen Funktionen, insbesondere der Kontaktformulare, des Newsletters sowie künftig der Blog-Kommentarfunktion.

1.2 Betreiber: Betreiber und verantwortlich für die Website (im Folgenden „Betreiber“ genannt) ist Marcel Einig, Im Vogelsang 23, 71638 Ludwigsburg, Deutschland. Weitere Kontaktdaten und Informationen können dem Impressum der Website entnommen werden.

1.3 Präsentierte Dienstleister: Die Website dient der Präsentation und Kontaktvermittlung von drei unabhängigen Hochzeitsdienstleistern (im Folgenden gemeinsam „Dienstleister“ genannt): einer freien Traurednerin (siehe z.B. katrinratzel.de), einer Hochzeitsfotografin (augenblickefesthalten.de) und einem Eventverleih für Veranstaltungsausrüstung (eventverleih-reutlingen.de). Trotz gemeinsamer Darstellung auf der Website sind diese Dienstleister eigenständige, voneinander unabhängige Anbieter.

1.4 Akzeptanz der AGB: Mit der Nutzung der Website und insbesondere durch das Absenden einer Anfrage über ein Kontaktformular erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn der Nutzer mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, hat er die Nutzung der Website zu unterlassen.

2. Art der angebotenen Leistungen (Kontaktvermittlung)

2.1 Leistungsumfang der Website: Der Betreiber stellt auf der Website Informationen, Beschreibungen und Kontakthinweise zu den genannten Dienstleistern bereit. Nutzern wird die Möglichkeit gegeben, über auf der Website integrierte Kontaktformulare direkt unverbindliche Anfragen an den jeweils ausgewählten Dienstleister zu senden. Die Website dient somit ausschließlich als Plattform zur Kontaktvermittlung zwischen Nutzern und den Dienstleistern.

2.2 Keine eigenen Hochzeitsdienstleistungen: Der Betreiber selbst erbringt keinerlei Hochzeits- oder Event-Dienstleistungen. Insbesondere bietet der Betreiber nicht die inhaltlichen Leistungen der Traurede, Fotografie oder Eventausrüstung an, sondern stellt lediglich den Kontakt zwischen Nutzern und den unabhängigen Dienstleistern her.

2.3 Kein Vertragsabschluss mit dem Betreiber: Durch die Nutzung der Website und das Versenden einer Kontaktanfrage kommt kein Vertragsverhältnis über die angefragten Dienstleistungen zwischen dem Nutzer und dem Betreiber zustande. Ein etwaiger Vertrag über eine Hochzeitsdienstleistung (z.B. Durchführung einer Trauung, fotografische Begleitung der Hochzeit oder Vermietung von Event-Equipment) wird – sofern es dazu kommt – ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Dienstleister begründet. Der Betreiber ist nicht Vertreter, Makler oder Erfüllungsgehilfe der Dienstleister in Bezug auf solche Verträge.

2.4 Kostenfreiheit der Nutzung: Die Nutzung der Website sowie das Absenden von Kontaktanfragen über die bereitgestellten Formulare ist für die Nutzer kostenlos. Der Betreiber erhebt keine Gebühren für die Kontaktvermittlung und erhält auch keine Provision für einen etwaigen Vertragsschluss zwischen Nutzer und Dienstleister.

2.5 Kein Erfolgsversprechen: Der Betreiber schuldet lediglich die ordnungsgemäße Weiterleitung der Nutzer-Anfrage an den gewählten Dienstleister. Eine erfolgreiche Vermittlung (z.B. zustande kommender Vertrag oder Termin) kann nicht gewährleistet oder garantiert werden. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass ein Dienstleister seine Anfrage beantwortet, annimmt oder dass ein Vertragsabschluss zustande kommt. Die Entscheidung hierüber liegt allein beim Dienstleister und dem Nutzer.

3. Verantwortlichkeit der jeweiligen Dienstleister

3.1 Eigenverantwortliche Leistungserbringung: Die auf der Website präsentierten Dienstleister erbringen ihre Leistungen selbstständig, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Sie treten zwar auf hochzeitspartner.info gemeinsam auf, jedoch ist jeder Dienstleister allein für die von ihm angebotenen Dienste (Traurede, Fotografie, Event-/Equipmentverleih) verantwortlich. Der Betreiber der Website ist nicht Anbieter dieser Leistungen und wird nicht Vertragspartner bei Verträgen über diese Dienste.

3.2 Vertragsschluss mit dem Dienstleister: Kommt es infolge einer Kontaktvermittlung über die Website zu einem Vertragsabschluss zwischen dem Nutzer und einem Dienstleister, so ist ausschließlich der jeweilige Dienstleister Vertragspartei des Nutzers. Rechte und Pflichten aus einem solchen Vertrag bestehen nur zwischen dem Dienstleister und dem Nutzer. Der Betreiber ist an derartigen Verträgen weder beteiligt noch haftet er für die Erfüllung vertraglicher Pflichten der Dienstleister.

3.3 Inhalte und Informationen der Dienstleister: Die auf den Unterseiten der Website dargestellten Inhalte zu den jeweiligen Dienstleistungen (z. B. Leistungsbeschreibungen, Preise, Fotos, Texte) werden von den Dienstleistern selbst bereitgestellt oder autorisiert. Jeder Dienstleister ist dafür verantwortlich, dass die Angaben zu seinen Angeboten korrekt, vollständig und aktuell sind. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Aktualität dieser von Dritten stammenden Inhalte.

3.4 Haftung der Dienstleister: Für die sach- und vertragsgerechte Erbringung der vom Nutzer gebuchten Leistung(z.B. die Durchführung der Trauzeremonie, die Anfertigung von Fotos oder die Bereitstellung und Betreuung der gemieteten Geräte) ist allein der jeweilige Dienstleister verantwortlich. Etwaige Mängel, Nichterfüllungen, Schäden oder sonstige Ansprüche aus dem Leistungsvertrag mit dem Nutzer hat der Nutzer direkt gegenüber dem Dienstleister geltend zu machen. Eine Haftung oder Gewährleistung des Betreibers für Art, Umfang, Qualität und Erfolg der von den Dienstleistern erbrachten Leistungen ist ausgeschlossen.

4. Haftungsausschluss für externe Inhalte und Links

4.1 Externe Webseiten der Dienstleister: Die Website enthält Links oder Verweise zu externen Webseiten, die nicht vom Betreiber betrieben werden, darunter insbesondere die externen Internetauftritte der Dienstleister (z.B. katrinratzel.de, augenblickefesthalten.de, eventverleih-reutlingen.de). Diese externen Webseiten unterliegen der ausschließlichen Verantwortlichkeit der jeweiligen Betreiber (hier: der Dienstleister oder Dritte).

4.2 Keine Überwachung fremder Inhalte: Der Betreiber hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten Dritter und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung wurden die externen Seiten nach bestem Wissen auf mögliche Rechtsverstöße überprüft; es waren keine rechtswidrigen Inhalte erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten externen Seiten erfolgt jedoch nicht und wäre ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße auch nicht zumutbar.

4.3 Haftungsausschluss für externe Inhalte: Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit oder Aktualität der Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. Für den Inhalt und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher externen Inhalte entstehen, haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der externen Seite.

4.4 Verlassen der Website: Das Anklicken von externen Links erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers. Ab dem Verlassen der Website gelten gegebenenfalls die Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der Drittseite, auf die der Betreiber keinen Einfluss hat. Sollte der Nutzer der Ansicht sein, dass eine verlinkte externe Seite gegen geltendes Recht verstößt oder unpassende Inhalte enthält, wird um einen Hinweis gebeten, damit der Link ggf. entfernt werden kann.

4.5 Entfernung rechtswidriger Links: Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen oder sonstigen ungesehenen Risiken auf einer verlinkten externen Seite wird der Betreiber den betreffenden Link unverzüglich entfernen, um Nutzer der Website vor solchen Inhalten zu schützen.

5. Pflichten der Nutzer bei Nutzung des Kontaktformulars

5.1 Allgemeines zur Nutzung: Die Website bietet dem Nutzer Kontaktformulare, über die er direkt Nachrichten/Anfragen an einen ausgewählten Dienstleister senden kann. Jeder Nutzer ist verpflichtet, das Kontaktformular nur bestimmungsgemäß und rechtmäßig zu verwenden. Insbesondere hat der Nutzer die nachfolgenden Verhaltenspflichten einzuhalten:

• Wahrheitsgemäße Angaben: Der Nutzer muss alle im Kontaktformular abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Dazu zählen insbesondere der vollständige Name, eine gültige E-Mail-Adresse sowie alle weiteren zur Bearbeitung der Anfrage erforderlichen Informationen (z.B. Telefonnummer, gewünschtes Datum oder Leistungsumfang, falls im Formular erfragt). Der Nutzer darf sich nicht als eine andere Person ausgeben und keine falschen oder irreführenden Angaben machen.

• Ernsthafte Anfragen und kein Missbrauch: Das Kontaktformular darf ausschließlich für ernstgemeinte Anfragen bezüglich der angebotenen Dienstleistungen des jeweils ausgewählten Dienstleisters genutzt werden. Untersagt ist insbesondere jede Form des Missbrauchs, wie etwa das Versenden von Massenanfragen oder Spam, das Stellen von rein werblichen oder nicht servicebezogenen Mitteilungen, Kettenbriefen oder sonstigen Inhalten, die nicht der gezielten Anfrage eines Angebots oder einer Information vom Dienstleister dienen.

• Verbotene Inhalte: Der Nutzer darf keine Inhalte mit seiner Nachricht übermitteln, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere unzulässig sind Beleidigungen, vulgäre oder obszöne Äußerungen, hate speech oder diskriminierende/rassistische Äußerungen, Aufrufe zu gesetzwidrigem Handeln, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte sowie üble Nachrede oder Verleumdungen. Ebenfalls verboten ist die Übermittlung von Informationen, die Rechte Dritter verletzen (z.B. urheberrechtlich geschütztes Material ohne Erlaubnis, persönliche Daten Dritter ohne deren Einwilligung).

• Technische Integrität: Handlungen, die die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Website oder der Kontaktformulare beeinträchtigen könnten, sind untersagt. Der Nutzer darf insbesondere keine Viren, Schadsoftware oder technisch schädigende Elemente übermitteln. Ebenso wenig darf er Skripte, automatisierte Anfragen oder ähnliche Maßnahmen einsetzen, um die Formularfunktion in einer vom vorgesehenen Zweck abweichenden Weise zu nutzen (kein Hacking, DDOS-Angriff, o.Ä.).

5.2 Folgen von Verstößen: Verstößt ein Nutzer gegen die genannten Pflichten bei der Nutzung des Kontaktformulars, kann der Betreiber angemessene Maßnahmen ergreifen. Dies umfasst insbesondere das Löschen oder Nichtweiterleiten von betreffenden Anfragen. Schwerwiegende oder wiederholte Verstöße können dazu führen, dass der Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Formulare bzw. der Website ausgeschlossen wird (z.B. durch Sperrung bestimmter IP-Adressen). Der Betreiber behält sich ferner vor, bei rechtswidrigem Verhalten gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten (z.B. Schadensersatzforderungen oder Strafanzeige bei strafbaren Inhalten).

5.3 Eigenverantwortliche Übermittlung: Dem Nutzer ist bewusst, dass die im Formular eingegebenen Daten an den ausgewählten Dienstleister weitergeleitet werden, um dessen Angebot einzuholen oder eine Anfrage zu stellen. Der Nutzer sollte daher keine vertraulichen Informationen versenden, die nicht für den Dienstleister bestimmt sind. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden, die daraus resultieren, dass Mitteilungen oder Daten aufgrund von Verstößen des Nutzers gegen die vorgenannten Pflichten nicht oder verspätet übermittelt werden.

6. Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutz)

6.1 Datenschutzgesetze: Der Schutz personenbezogener Daten der Nutzer ist dem Betreiber ein wichtiges Anliegen. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den anwendbaren Datenschutzgesetzen, insbesondere der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Nähere Informationen sind in der ausführlichen Datenschutzerklärung der Website verfügbar.

6.2 Kontaktformular und Datenverwendung: Bei Nutzung des Kontaktformulars werden die vom Nutzer eingegebenen personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Nachrichteninhalt) vom Betreiber erhoben und verarbeitet, um die Anfrage zu bearbeiten. Zweck der Verarbeitung ist es insbesondere, die Nachricht an den gewünschten Dienstleister zu übermitteln und dem Dienstleister eine Kontaktaufnahme mit dem Nutzer zu ermöglichen. Die über das Formular erhobenen Daten werden per E-Mail an den jeweils zuständigen Dienstleister weitergeleitet. Eine darüberhinausgehende Speicherung der Daten durch den Betreiber erfolgt nur insoweit, wie dies zur technischen Übermittlung und kurzfristigen Sicherung der Anfrage erforderlich ist.

6.3 Weitergabe an Dienstleister: Durch das Absenden des Kontaktformulars willigt der Nutzer ein, dass seine angegebenen Daten zum Zweck der Kontaktvermittlung an den gewählten Dienstleister weitergegeben werden. Der Dienstleister wird diese Daten im Einklang mit den Datenschutzbestimmungen nutzen, um die Anfrage zu beantworten und dem Nutzer ein Angebot oder eine Rückmeldung zu geben. Die Dienstleister handeln hierbei eigenverantwortlich als datenschutzrechtlich Verantwortliche für die von ihnen erhaltenen Daten. Der Betreiber legt großen Wert darauf, dass auch die Dienstleister die gesetzlichen Datenschutzvorgaben einhalten.

6.4 Newsletter-Daten: Sofern der Nutzer sich für den Newsletter anmeldet, wird die für den Versand erforderliche Angabe (in der Regel die E-Mail-Adresse, ggf. Name) erhoben und gespeichert. Die Verwendung dieser Daten erfolgt ausschließlich für den regelmäßigen Versand des Newsletters an den Nutzer (siehe dazu Abschnitt 7 unten für Details zur Newsletter-Nutzung). Eine Weitergabe der Newsletter-Daten an Dritte findet nicht statt, außer an Dienstleister, die mit der Versendung des Newsletters im Auftrag des Betreibers betraut sind (z.B. E-Mail-Versanddienst), welche ihrerseits zur Einhaltung der DSGVO verpflichtet sind.

6.5 Kommentardaten im Blog: Sofern die Blog-Kommentarfunktion aktiviert wird und vom Nutzer genutzt wird, werden bei Abgabe eines Kommentars die vom Nutzer angegebenen Daten (z.B. Name/Pseudonym, E-Mail-Adresse, Kommentartext sowie Zeitpunkt der Abgabe) gespeichert und verarbeitet, um den Kommentar anzuzeigen und ggf. administrativ zu verwalten. Details hierzu regelt Abschnitt 8 dieser AGB. Auch hier gilt, dass personenbezogene Daten nur im Rahmen des genannten Zwecks verwendet und im Übrigen gemäß der Datenschutzerklärung behandelt werden.

6.6 Rechte des Nutzers: Der Nutzer hat hinsichtlich seiner von der Website verarbeiteten personenbezogenen Daten die gesetzlichen Betroffenenrechte. Hierzu zählen insbesondere das Recht auf Auskunft über die gespeicherten Daten, auf Berichtigung unrichtiger Daten, auf Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung sowie das Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft. Zur Ausübung dieser Rechte kann sich der Nutzer jederzeit an den Betreiber wenden (Kontaktdaten siehe Impressum bzw. Datenschutzerklärung).

6.7 Verweis auf Datenschutzerklärung: Weitere Informationen zur Datenverarbeitung (z.B. Einsatz von Cookies, Analyse-Tools, Speicherdauer, technische und organisatorische Schutzmaßnahmen, Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde etc.) entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung der Website. Diese AGB ergänzen die Datenschutzerklärung lediglich um die wesentlichen Nutzungsaspekte; im Zweifel gehen die Bestimmungen der Datenschutzerklärung in datenschutzrechtlichen Fragen vor.

7. Bedingungen für den Newsletter-Empfang

7.1 Anmeldung und Einwilligung: Die Website bietet den Nutzern die Möglichkeit, einen E-Mail-Newsletter zu abonnieren, um künftig Informationen über Neuigkeiten, Angebote oder Blog-Beiträge rund um hochzeitspartner.info und die angebotenen Dienstleistungen zu erhalten. Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt freiwillig. Der Newsletter wird dem Nutzer nur nach dessen ausdrücklicher Einwilligung zugesendet. Bei der Newsletter-Anmeldung muss der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse angeben; optional kann er auch einen Namen angeben, der zur persönlichen Ansprache im Newsletter genutzt wird.

7.2 Double-Opt-In-Verfahren: Zum Schutz vor missbräuchlicher Anmeldung verwendet der Betreiber ein Double-Opt-In-Verfahren. Das heißt, nach der Anmeldung auf der Website erhält der Nutzer eine E-Mail, in der er gebeten wird, durch Anklicken eines Bestätigungslinks seine Newsletter-Bestellung zu bestätigen. Erst nach dieser Bestätigung ist die Newsletter-Anmeldung abgeschlossen und wird wirksam. Nicht bestätigte Anmeldungen werden innerhalb angemessener Frist gelöscht und nicht für den Newsletter-Versand berücksichtigt.

7.3 Inhalt und Häufigkeit: Der Newsletter informiert in verständlichen Abständen (z.B. monatlich oder bei besonderen Anlässen) über relevante Themen wie neue Blog-Artikel, Angebote oder Leistungen der präsentierten Dienstleister, allgemeine Tipps zur Hochzeitsplanung und Neuigkeiten rund um die Website. Ein Anspruch des Nutzers auf einen bestimmten Inhalt, eine bestimmte Häufigkeit oder einen bestimmten Versandzeitpunkt des Newsletters besteht nicht. Der Betreiber behält sich vor, den Inhalt des Newsletters anzupassen und den Versandzeitpunkt nach eigenem Ermessen festzulegen, solange dies dem Nutzer zumutbar ist.

7.4 Datenschutz beim Newsletter: Für den Versand des Newsletters speichert der Betreiber die E-Mail-Adresse des Nutzers sowie ggf. den angegebenen Namen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck des Newsletter-Versands genutzt. Eine Weitergabe der Newsletter-Daten an Dritte erfolgt nicht, außer an spezialisierte Versand-Dienstleister, die im Auftrag des Betreibers handeln (siehe auch Ziffer 6.4 oben). Solche Dienstleister sind vertraglich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben verpflichtet. Statistische Auswertungen (z.B. Öffnungs- und Klickraten) erfolgen – falls überhaupt – nur anonymisiert oder mit Einwilligung, um den Newsletter zu optimieren. Auf die ausführlichen Hinweise in der Datenschutzerklärung wird verwiesen.

7.5 Widerruf/Abmeldung: Der Nutzer kann seine Einwilligung zum Erhalt des Newsletters jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Einen entsprechenden Abmeldelink findet man in jedem Newsletter am Ende der E-Mail. Alternativ kann der Nutzer seinen Abmeldewunsch auch jederzeit formlos per E-Mail an den im Impressum genannten Kontakt richten. Nach erfolgreicher Abmeldung werden die E-Mail-Adresse und ggf. der Name des Nutzers aus dem Newsletter-Verteiler gelöscht, und der Nutzer erhält keine weiteren Newsletter mehr.

7.6 Einstellung des Newsletter-Service: Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Newsletter-Service jederzeit einzustellen oder in der Form zu verändern (z.B. Frequenz oder inhaltliche Ausrichtung anzupassen). Sollte der Newsletter-Dienst eingestellt werden, wird der Betreiber dies auf der Website oder innerhalb eines letzten Newsletters mitteilen. Aus der Abbestellung oder Einstellung des Newsletters entstehen dem Nutzer keine Kosten.

8. Kommentare im Blog (Nutzungsregeln und Moderation)

8.1 Aktivierung der Kommentarfunktion: Die Website plant einen Blog, auf dem Beiträge rund um Hochzeitsplanung und verwandte Themen veröffentlicht werden. Sofern und sobald die Kommentarfunktion im Blog aktiviert ist, gelten für die Nutzung dieser Funktion durch die Nutzer die folgenden Bestimmungen. Mit der Abgabe eines Kommentars erklärt sich der Nutzer mit diesen Regelungen einverstanden.

8.2 Voraussetzungen für Kommentare: Um einen Kommentar im Blog abzugeben, kann es erforderlich sein, dass der Nutzer bestimmte Angaben macht. In der Regel sind folgende Angaben nötig: ein Name (dies darf ein Pseudonym sein) und eine E-Mail-Adresse. Die Angabe der E-Mail-Adresse dient dazu, im Bedarfsfall mit dem Nutzer Kontakt aufzunehmen oder den Kommentar zu verifizieren; sie wird nicht öffentlich sichtbar angezeigt. Optional kann der Nutzer weitere Informationen (wie z.B. eine persönliche Website) angeben, falls das Kommentarfeld dies vorsieht.

8.3 Veröffentlichung von Kommentaren: Mit Absenden eines Kommentars räumt der Nutzer dem Betreiber das Recht ein, den Kommentartext zusammen mit dem angegebenen Namen/Pseudonym auf der Website zu veröffentlichen. Ein Kommentar stellt stets die subjektive Meinung des Nutzers dar und nicht die Meinung des Betreibers. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung eines eingereichten Kommentars. Der Betreiber ist berechtigt, Kommentare ganz oder teilweise nicht zu veröffentlichen, insbesondere wenn sie gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht verstoßen oder dem Ansehen der Website abträglich sein könnten.

8.4 Verbotene Inhalte in Kommentaren: Nutzer, die Kommentare verfassen, sind verpflichtet, einen sachlichen und rechtlich einwandfreien Ton zu wahren. Untersagt sind in Kommentaren insbesondere folgende Inhalte und Verhaltensweisen:

• Beleidigungen, Hetze und Diskriminierung: Keine beleidigenden, verleumderischen oder ehrverletzenden Äußerungen gegenüber anderen Personen oder Personengruppen. Kommentare dürfen keine Hassrede, rassistische, sexistische, homophobe oder anderweitig diskriminierende Inhalte enthalten.

• Rechtswidrige Inhalte: Keine Aufrufe zu Gewalt oder anderen Straftaten; keine Inhalte mit extremistischem, terroristischem, pornografischem oder anderweitig strafbarem bzw. jugendgefährdendem Inhalt. Es dürfen auch keine urheberrechtsverletzenden Inhalte (z.B. Texte, Bilder oder Videos, an denen der Nutzer nicht die Rechte besitzt) oder sonstige rechtswidrige Inhalte veröffentlicht werden.

• Werbung und Spam: Die Kommentarfunktion dient dem Austausch von Meinungen zum jeweiligen Blog-Thema und nicht der Eigenwerbung. Es ist untersagt, kommerzielle Werbung, Spam-Nachrichten, wiederholte gleichlautende Kommentare oder sonstige Promotions für Produkte/Dienstleistungen Dritter zu veröffentlichen. Links auf externe Webseiten dürfen nur geteilt werden, wenn sie in direktem Bezug zum Thema des Blog-Beitrags stehen und keinen werblichen Charakter haben.

• Datenschutz und Privatsphäre: Keine Preisgabe vertraulicher oder persönlicher Informationen über Dritte ohne deren Einwilligung. Dies umfasst z.B. Namen, Adressen, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen anderer Personen, sofern diese nicht bereits öffentlich bekannt sind. Der Nutzer sollte sich bewusst sein, dass seine Kommentare öffentlich einsehbar sind und daher keine eigenen sensiblen Daten enthalten sollten, die er nicht veröffentlichen möchte.

Jeder Nutzer ist verpflichtet, vor dem Absenden eines Kommentars seinen Beitrag dahingehend zu überprüfen, dass keiner der oben genannten Punkte verletzt wird.

8.5 Eigenverantwortung und Rechte an Kommentaren: Der Nutzer ist für die von ihm verfassten Kommentare voll verantwortlich. Er versichert, dass er sämtliche erforderlichen Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten besitzt und durch die Veröffentlichung keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte) verletzt. Sollte der Nutzer Inhalte (z.B. Zitate, Bilder) in seinen Kommentar einfügen, muss er sicherstellen, dass diese Inhalte gemeinfrei sind oder er eine entsprechende Nutzungserlaubnis hat. Der Nutzer stellt den Betreiber insoweit von Ansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung der vorgenannten Pflichten resultieren, frei. Es wird außerdem klargestellt, dass die veröffentlichten Kommentare nicht die Meinung des Betreibers wiedergeben. Der Betreiber macht sich Nutzerkommentare auch dann nicht zu eigen, wenn er sie auf der Website veröffentlicht.

8.6 Moderation und Löschung von Kommentaren: Der Betreiber behält sich vor, jeden Kommentar vor der Veröffentlichung zu prüfen (Vorkontrolle) oder – bei unmittelbarer Veröffentlichung – nachträglich zu überprüfen. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, Kommentare ganz oder teilweise zu löschen oder nicht freizuschalten, wenn sachliche Gründe dafür vorliegen. Solche Gründe sind insbesondere Verstöße gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen, aber auch der Verdacht darauf, oder wenn der Kommentar thematisch irrelevant ist oder in sonstiger Weise dem Zweck der Plattform widerspricht. Eine Benachrichtigung des Nutzers über eine Löschung oder Nichtveröffentlichung kann erfolgen, ist aber nicht zwingend. Nutzer haben keinen Anspruch darauf, dass Kommentare (sei es ihre eigenen oder die von Dritten) auf der Website verbleiben oder nicht vom Betreiber entfernt werden.

8.7 Sanktionen bei Missbrauch der Kommentarfunktion: Bei gravierenden oder wiederholten Verstößen eines Nutzers gegen die vorstehenden Regeln kann der Betreiber den betreffenden Nutzer verwarnen, ihm vorübergehend oder dauerhaft die Möglichkeit entziehen, weitere Kommentare zu verfassen (z.B. durch technische Sperren), und/oder – sofern anwendbar – rechtliche Schritte einleiten. Dies gilt insbesondere bei strafrechtlich relevanten Inhalten; in solchen Fällen kann der Betreiber auch die zuständigen Behörden informieren.

8.8 Speicherung von Kommentaren: Die im Zusammenhang mit einem Kommentar anfallenden Daten (Kommentartext, angegebener Name, Datum/Uhrzeit der Abgabe und hinterlegte E-Mail-Adresse sowie ggf. IP-Adresse) werden vom Betreiber gespeichert, solange und soweit dies für die Veröffentlichung des Kommentars und die Sicherstellung der Einhaltung der vorgenannten Regeln erforderlich ist. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht und dient ausschließlich der internen Verwendung (z.B. für Rückfragen oder Benachrichtigungen an den Nutzer). Es gilt auch hier die Datenschutzerklärung der Website.

9. Änderungen der AGB und Schlussbestimmungen

9.1 Änderung der AGB: Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern hierfür ein berechtigter Grund vorliegt. Ein solcher Grund kann z.B. in der Anpassung an geänderte Rechtslagen, der Erweiterung oder Änderung der angebotenen Dienste auf der Website (z.B. Einführung neuer Funktionen) oder der Beseitigung von Regelungslücken bestehen. Über wesentliche Änderungen der AGB wird der Betreiber die Nutzer in geeigneter Weise informieren – etwa durch einen Hinweis auf der Website oder, sofern der Nutzer ein Kundenkonto oder eine Newsletter-Anmeldung besitzt, per E-Mail. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB wird auf der Website veröffentlicht (unter der Rubrik „AGB“ einsehbar).

9.2 Widerspruch und Fortsetzung der Nutzung: Widerspricht ein Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 6 Wochen nach Veröffentlichung bzw. Benachrichtigung ausdrücklich (z.B. per E-Mail) und nutzt er die Website weiterhin, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als akzeptiert. Auf diese Folge wird der Betreiber im Rahmen der Änderungsmitteilung besonders hinweisen. Lehnt ein Nutzer die neuen AGB ab, steht ihm frei, die Nutzung der Website einzustellen; etwaige bis dahin erhobene Daten des Nutzers werden dann gemäß Datenschutzerklärung behandelt, und bereits bis dahin begründete Rechtsverhältnisse zwischen Nutzer und Betreiber (falls vorhanden) bleiben von der Ablehnung unberührt und werden nach den bisherigen AGB abgewickelt.

9.3 Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts (CISG), soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften am Wohnsitz des Nutzers einer solchen Rechtswahl entgegenstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern mit Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union kann diese Rechtswahl nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm zwingende Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates gewähren.

9.4 Gerichtsstand: Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis Ludwigsburg (Sitz des Betreibers) vereinbart. In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. Für Verbraucher gilt insoweit, dass Klagen gegen diese nur vor den Gerichten an ihrem Wohnsitz erhoben werden können und Klagen des Verbrauchers gegen den Betreiber wahlweise vor dessen Sitz oder vor den Gerichten am Wohnsitz des Verbrauchers anhängig gemacht werden können.

9.5 Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall, dass diese AGB Lücken enthalten sollten.

9.6 Kein Verzicht, Schriftform: Das Unterlassen der Geltendmachung eines Rechts oder einer Bestimmung aus diesen AGB durch den Betreiber stellt keinen Verzicht hierauf dar. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB, soweit sie nicht einseitig durch den Betreiber erfolgen (siehe Ziffer 9.1), bedürfen der Textform (z.B. E-Mail), sofern nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.

9.7 Schlussbemerkung: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Datenschutz- und Impressumsregelungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Betreiber und den Nutzern bzgl. der Nutzung der Website hochzeitspartner.info dar. Nebenabreden bestehen nicht. Der Nutzer bestätigt, die AGB zur Kenntnis genommen zu haben und ihnen zuzustimmen. Bei Fragen oder Unklarheiten zu diesen AGB kann sich der Nutzer jederzeit an den Betreiber wenden (siehe Impressum/Kontakt).